Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Christian Küpper, handelnd unter „IT Service & Beratung – Christian Küpper“, Dorfweg 32, 26939 Ovelgönne (nachfolgend „IT Service Küpper“), und seinen Kunden über die Erstellung und Betreuung von Webseiten, Gestaltungsleistungen (z. B. Logos, Corporate Design) und IT-Dienstleistungen.
2. Kunden sind Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.
3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen von Kunden, die Unternehmer sind, gelten nur, wenn IT Service Küpper ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
4. Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen, zum Beispiel im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Angebote von IT Service Küpper sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten.
2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot annimmt oder wenn IT Service Küpper einen Auftrag des Kunden bestätigt. Mündlich oder telefonisch erteilte Aufträge bestätigt IT Service Küpper in Textform (z. B. per E-Mail).
3. Kostenvoranschläge sind unverbindlich und kostenlos, sofern nichts anderes vereinbart ist. Zeichnet sich ab, dass ein Kostenvoranschlag wesentlich überschritten wird, informiert IT Service Küpper den Kunden unverzüglich (§ 649 BGB).

§ 3 Leistungen

1. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung und dem bei Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.
2. Beratung, Schulung, Unterstützung (Support) und Fernwartung erbringt IT Service Küpper als Dienstleistung. Geschuldet ist die sorgfältige Ausführung, nicht ein bestimmter Erfolg, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Ist ein bestimmtes Ergebnis vereinbart, etwa die Einrichtung eines Geräts oder Netzwerks oder die Erstellung einer Website, erbringt IT Service Küpper eine Werkleistung.
4. Kann der Kunde einen vereinbarten Vor-Ort-Termin nicht wahrnehmen, bittet IT Service Küpper um möglichst frühzeitige Absage.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

1. Der Kunde stellt IT Service Küpper die für die Leistung nötigen Informationen, Zugangsdaten und Lizenzen sowie den Zugang zu Geräten und Räumen rechtzeitig zur Verfügung.
2. Vor Beginn der Arbeiten sichert der Kunde seine Daten, sofern die Datensicherung nicht selbst Teil des Auftrags ist. Auf Wunsch übernimmt IT Service Küpper die Sicherung gegen gesonderte Vergütung.
3. Der Kunde stellt sicher, dass er für die Software, die installiert oder eingerichtet werden soll, über gültige Lizenzen verfügt.
4. Für Inhalte, die der Kunde für Webseiten oder andere Medien liefert (z. B. Texte, Fotos, Logos), versichert er, dass er die nötigen Rechte besitzt. Machen Dritte wegen solcher Inhalte Ansprüche gegen IT Service Küpper geltend, stellt der Kunde IT Service Küpper davon frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

§ 5 Fernwartung

1. Fernwartung findet nur mit Zustimmung des Kunden für die jeweilige Sitzung statt. Der Kunde kann die Verbindung jederzeit beenden.
2. IT Service Küpper greift dabei nur auf die Daten zu, die für die Erledigung des Auftrags nötig sind.

§ 6 Preise und Zahlung

1. Es gelten die Preise aus dem Angebot oder, wenn keine vereinbart sind, aus dem bei Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).
2. Leistungen nach Aufwand werden nach der tatsächlich aufgewendeten Arbeitszeit abgerechnet, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Anfahrtskosten berechnet IT Service Küpper nach dem Preis- und Leistungsverzeichnis.
3. Kosten für Hardware, Software-Lizenzen und Abonnements Dritter kommen hinzu, soweit sie nicht im Angebot enthalten sind. Sie werden vor dem Kauf mit dem Kunden abgestimmt.
4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
5. Laufende Leistungen, zum Beispiel Website-Betreuung, werden jährlich im Voraus berechnet, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Was bei einer Kündigung mit bereits gezahlten Entgelten geschieht, regelt § 12.

§ 7 Abnahme von Werkleistungen

1. Werkleistungen nimmt der Kunde nach Fertigstellung ab. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
2. Im Übrigen gilt § 640 BGB.

§ 8 Webseiten, Gestaltung und Nutzungsrechte

1. Nach vollständiger Bezahlung darf der Kunde die für ihn erstellte Website zeitlich und räumlich unbeschränkt nutzen, ändern und durch Dritte ändern lassen.
2. Allgemeine Programmteile, Vorlagen und Werkzeuge, die IT Service Küpper auch in anderen Projekten einsetzt, bleiben bei IT Service Küpper. Der Kunde erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht für seine Website.
3. An Logos und anderen Gestaltungen, die IT Service Küpper eigens für den Kunden entwirft (z. B. Corporate Design), erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht, auch zur Bearbeitung und zur Anmeldung als Marke. Entwürfe, die der Kunde nicht auswählt, bleiben bei IT Service Küpper. IT Service Küpper darf die Arbeiten als Referenz zeigen, sofern der Kunde nicht widerspricht.
4. Für Fotos, Schriften und andere Inhalte Dritter gelten deren Lizenzbedingungen. IT Service Küpper nennt dem Kunden die verwendeten Quellen.
5. Impressum, Datenschutzerklärung und Hinweise zu Cookies erstellt IT Service Küpper auf Grundlage der Angaben des Kunden und gängiger Muster. Das ist keine Rechtsberatung. Für die Richtigkeit der Angaben und die rechtliche Prüfung ist der Kunde verantwortlich.
6. Hosting, Domains und E-Mail-Postfächer bestellt der Kunde direkt beim jeweiligen Anbieter, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten dessen Bedingungen.

§ 9 Hardware, Software und Dienste Dritter

1. IT Service Küpper verkauft keine Hardware. Geräte, Software und Abonnements kauft oder bestellt der Kunde selbst beim Händler, Hersteller oder Anbieter. IT Service Küpper berät bei der Auswahl und hilft auf Wunsch bei der Bestellung im Namen des Kunden.
2. Für Software und Online-Dienste Dritter (z. B. Microsoft 365, Virenschutz) gelten die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
3. Ansprüche wegen Mängeln an gekaufter Hardware oder Software richtet der Kunde an den Verkäufer bzw. Hersteller. IT Service Küpper unterstützt ihn dabei auf Wunsch gegen Vergütung nach Aufwand.

§ 10 Mängelrechte

1. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
2. Nur für Unternehmer: Mängelansprüche bei Werkleistungen verjähren in einem Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 11, bei Arglist und bei Garantien.

§ 11 Haftung

1. IT Service Küpper haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet IT Service Küpper nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Das ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Bei leicht fahrlässig verursachtem Datenverlust haftet IT Service Küpper nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre, wenn der Kunde seine Daten regelmäßig und ordnungsgemäß gesichert hätte. Das gilt nicht, wenn die Datensicherung Teil des Auftrags war.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Personen, die IT Service Küpper zur Erfüllung des Vertrags einsetzt.

§ 12 Verträge über laufende Leistungen

1. Verträge über laufende Leistungen (z. B. Website-Betreuung, Wartung) haben eine Mindestlaufzeit, die dem im Voraus berechneten Abrechnungszeitraum entspricht, in der Regel ein Jahr, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
2. Für Unternehmer: Mit jeder Zahlung des Entgelts für einen weiteren Abrechnungszeitraum verlängert sich der Vertrag um diesen Zeitraum. Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweils bezahlten Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden bei einer ordentlichen Kündigung nicht erstattet; die Leistungen stehen dem Kunden bis zum Ende dieses Zeitraums zur Verfügung.
3. Für Verbraucher: Die erste Laufzeit beträgt höchstens ein Jahr. Gezahlte Entgelte für die erste Laufzeit werden bei einer ordentlichen Kündigung nicht erstattet. Nach Ablauf der ersten Laufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Entgelte, die für die Zeit nach dem Vertragsende bereits im Voraus gezahlt wurden, erstattet IT Service Küpper in diesem Fall anteilig.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für die Erstattung im Voraus gezahlter Entgelte gelten dann die gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz

1. IT Service Küpper behandelt alle Daten und Informationen vertraulich, die er bei der Arbeit an Geräten und Systemen des Kunden zur Kenntnis erhält.
2. Personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet IT Service Küpper zur Durchführung des Vertrags. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung unter watt-it.de/datenschutz/.
3. Verarbeitet IT Service Küpper im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen (z. B. bei ihnen zu Hause) oder ausschließlich per Telefon oder E-Mail geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung im Anhang dieser AGB.

Zur Widerrufsbelehrung und zum Muster-Widerrufsformular

§ 15 Verbraucherstreitbeilegung

IT Service Küpper ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.